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| VG Leipzig, 15.07.2011 - 6 K 455/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 15.07.2011 - 6 K 455/08
- OVG Sachsen, 07.11.2013 - 5 A 598/11
Wird zitiert von ... (4)
- VG Karlsruhe, 30.01.2014 - 2 K 2233/13
Abwassergebühren: Kosten für Regenbecken, Abschreibungen für künftige …
Es ist deshalb rechtlich nicht zu beanstanden, wenn eine Gemeinde - wie hier die Beklagte - auch Regenbecken dieser Art in ihrer Satzung im Rahmen der dort aufgenommenen Begriffsbestimmungen a b s t r a k t - g e n e r e l l als Teil ihrer der "öffentlichen Abwasseranlagen definiert (von der Berücksichtigungsfähigkeit solcher Sonderbauwerke gehen dementsprechend bei insoweit vergleichbaren landesgesetzlichen Vorgaben etwa VG Leipzig, Urteil vom 15.07.2011 - 6 K 455/08 - juris Rn. 36 [Regenrückhaltebecken] und VG Aachen…, Urteil vom 10.07.2009 - 7 K 975/06 - juris Rn. 59 [Regenrückhaltebecken] ohne weiteres aus). - OVG Sachsen, 07.11.2013 - 5 A 598/11
Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt), Niederschlagswassergebühr, …
Ausfertigung Az.: 5 A 598/11 6 K 455/08.Der Antrag der Klägerin, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 15. Juli 2011 - 6 K 455/08 - zuzulassen, wird abgelehnt.
- VG Leipzig, 12.06.2013 - 6 K 7/11
Abflusswirksame Grundstücksfläche als Maßstab für die Kostenverteilung bei der …
Dieser Maßstab ist rechtlich nicht zu beanstanden (siehe VG Leipzig, Urt. v. 15.7.2011 - 6 K 455/08 - [...]). - VG Aachen, 09.06.2008 - 6 L 113/08 Diese Klage wird unter dem Aktenzeichen 6 K 455/08 geführt.